Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln die Rechte und Pflichten zwischen Anbieter und Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes „ZEDIP“ der Bergmoser + Höller Verlag AG, nachfolgend: „Bergmoser + Höller“ oder „Wir“ genannt.
2. Es gelten ausschließlich unsere AGB. Sollten Ihre AGB von diesen AGB abweichen oder Regelungen sich entgegenstehen, werden diese AGB nicht von uns anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.

1. Ein Vertrag kommt ‐ soweit nicht anders ausdrücklich individuell vereinbart ‐ erst durch unsere Bestätigung Ihrer Registrierung in Textform (z.B. E‐Mail) zustande.
2. Sie haben die Möglichkeit, den Vertragstext (den Text dieser AGB und der Datenschutzhinweise) während des Anmeldevorgangs und vor Vertragsschluss auszudrucken. Nutzen Sie hierfür einfach die Druckfunktion Ihres Browsers.
3. ZEDIP ist ein Service, der nur Unternehmen (nicht Verbrauchern) angeboten wird. Ein Vertragsschluss ist nur mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB möglich.

Da wir ZEDIP ausschließlich Unternehmern i.S.d. § 14 BGB anbieten, besteht kein Widerrufsrecht i.S.d. § 312d BGB.

Mit ZEDIP haben z.B. Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit, ohne spezielle technische Vorkenntnisse ein Programm zu nutzen, mit dem flexible Dienstpläne erstellt werden können und eine einfache Zeiterfassung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung vorgenommen werden kann.

1. Sie sind verpflichtet, bei der ZEDIP‐Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2. Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten für ZEDIP vor der unberechtigten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen und hinreichend sichere Passwörter zu verwenden.
3. Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung von ZEDIP die geltenden Gesetze einzuhalten. Dies beinhaltet insbesondere die Pflicht, selbst für die gesetzlich erforderliche Anbieterkennzeichnung i.S.d. § 5 Telemediengesesetz (TMG) und eine nach § 13 TMG erforderliche Datenschutzinformation zu sorgen.
4. Informieren Sie bitte auch andere Beschäftigte Ihrer Einrichtung über diese AGB und deren Geltung.

Für unsere ZEDIP‐Leistungen gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche bis zu 2 Stunden betragen können und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Wir bemühen uns, Sie über geplante Wartungsarbeiten frühzeitig per E‐Mail zu informieren.

1. Wir räumen Ihnen ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, ZEDIP für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
2. Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an ZEDIP vorgenommen werden, werden ebenfalls die Nutzungsrechte im Sinne des Absatzes 1 übertragen.

1. Die Kosten für die Nutzung von ZEDIP richten sich nach der jeweils geltenden aktuellen Preisliste.
2. Bereitstellungskosten werden nicht berechnet.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils im Voraus für 1 Jahr. Der jeweils fällige Betrag ist binnen 14 Tagen an uns zu zahlen.
4. Die Preise können durch einseitige Erklärung erhöht werden. Dem Kunden steht innerhalb der auf die Benachrichtigung folgenden 6 Wochen ein Kündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb dieser 6 Wochen nicht, wird das Vertragsverhältnis zu den geänderten Konditionen fortgesetzt.

1. Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es hat eine Mindestbezugsdauer von einem Jahr. Nach Ablauf der Mindestbezugsdauer kann das Abonnement jederzeit, also ohne Beachtung von Fristen, schriftlich (zweckmäßig per Einschreiben) gekündigt werden.
2. Etwaige Restguthaben im Falle von unterjährigen Kündigungen werden unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr von 10 € ‐ es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein geringerer Aufwand entstanden ist ‐ zurück überwiesen.
3. Wir haben das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende zu kündigen.
4. Das Recht jeder Partei auf eine außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.

1. Wenn Sie mit der Zahlung von drei Rechnungen in Verzug sind, sind wir berechtigt, den Zugang zu Ihrem Account zu sperren, bis die offenen Forderungen vollständig gezahlt worden sind.
2. Wenn es Zahlungsprobleme geben sollte, informieren Sie uns doch bitte frühzeitig, damit wir gemeinsam eine Lösung finden können.

1. Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
3. Für unentgeltliche Dienste besteht einer über die in Absatz 1 und Absatz 2 hinausgehende Haftung unsererseits nicht.
4. Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
5. Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.
6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

1. Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten und die Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter soweit wir dies für die Erbringung unserer vertragsgemäßen Leistungen benötigen.
2. Ihre Daten werden bei einem zertifizierten Rechenzentrumsbetreiber mit Sitz in Deutschland gespeichert. In den Rechenzentren werden die nach deutschem (und europäischem) Recht erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Datensicherheit getroffen, um den Schutz der Daten vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu gewährleisten. Unterauftragnehmer bei der Datenverarbeitung sind folgende Unternehmen:
   • Habanunu Software UG (haftungsbeschränkt), Neuheim 16b, 48155 Münster
     Aufgabe: Entwicklung und Betrieb der Software sowie technischer Support
   • Host Europe GmbH, Welserstr. 14, 51149 Köln
     Aufgabe: Technische Bereitstellung des ZEDIP‐Servers
3. Wenn das Vertragsverhältnis zwischen uns beendet wird, werden Ihre Daten spätestens 60 Tage nach Vertragsende gelöscht.
4. Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen, die unter dem Link Datenschutzhinweise abrufbar ist.
5. Für den Fall, dass Sie einen ggf. erforderlichen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag mit uns abschließen möchten, bieten wir Ihnen hierfür ein entsprechendes Muster an.

1. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern.
2. Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Textform (z.B. E‐Mail) informieren.
3. Sofern Sie nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung den Änderungen widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hingewiesen.
4. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN‐Kaufrechts ausgeschlossen wird.
2. Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‐rechtliches Sondervermögen sind, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.